Bridgestone gewinnt Rechtsstreit über Verletzung des Reifendesign-Patents in China

Bridgestone hat bei einem Rechtsstreit mit dem chinesischen Reifenhersteller Shengtai ein günstiges Urteil vom Gericht für Geistiges Eigentum in Peking erhalten. Das Gericht untersuchte dabei den Verstoß gegen ein Designpatent von Bridgestone.

 Im September 2015 hat Bridgestone eine Klage beim Gericht in Peking eingereicht. Die gerichtliche Anklage beinhaltete, dass bei der Reifenherstellung sowie bei Vertriebstätigkeiten, die von der Shengtai Gruppe durchgeführt worden waren, ein von Bridgestone patentiertes Lkw-Reifenprofil[1] genutzt worden war. Deshalb handle es sich um einen Verstoß gegen die Konstruktionsrechte. Im Januar 2019 stützte das Gericht in Peking die Forderung von Bridgestone und wies die Shengtai Gruppe dazu an, Bridgestone einen Schadenersatz in Höhe von 10 Millionen Chinesischen Yuan (circa 1,3 Millionen Euro)[2] zu zahlen, womit das gewonnene Gerichtsverfahren jetzt abgeschlossen werden kann.

Bridgestone hat sich zum Ziel gesetzt, Endverbraucher mit sicheren und zuverlässigen Produkten zu versorgen und sie vor der Vervielfältigung von minderwertigen und möglicherweise unsichereren Kopien zu schützen. Dementsprechend nimmt Bridgestone jede unzulässige Nutzung sowie jeden Verstoß gegen seine Patente, Designrechte, Marken oder geistigen Eigentum ernst. In Verbindung mit den eigenen Produkten setzt Bridgestone seine Prioritäten auf Sicherheit und Zuverlässigkeit und stärkt somit seinen hohen Markenwert.

[1] Laufflächenprofil, das in den Teil des Reifens geätzt wird, der in direkten Kontakt mit der Straße kommt.

[2] EZB-Referenzkurs vom 15.04.2019.

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