VDA muss Schutz der Marke AdBlue sicherstellen

Zur Berichterstattung der Welt am Sonntag über den Markenschutz von AdBlue® erklärt der Verband der Automobilindustrie:

Der VDA ist markenrechtlich und vertraglich verpflichtet, weltweit Markenverletzungen für die Marke AdBlue® entgegenzuwirken. Die Verwendung der Marke in einer Internet-Domain stellt eine Markenverletzung dar. Wenn ein Markeninhaber Markenverletzungen toleriert, kann die Marke ihre rechtliche Bedeutung verlieren.

Die Lizenzeinnahmen im Rahmen von AdBlue® muss der VDA treuhänderisch verwalten und für die Verwaltung bzw. Verteidigung der Marke weltweit verwenden. Bei Unterdeckung der laufenden Kosten erhebt der VDA eine Umlage bei seinen 200 Lizenznehmern. Der VDA hat bislang keine Abmahngebühren eingenommen, sondern nur Unterlassungserklärungen eingefordert.

Die Marke AdBlue® ist an die ISO 22241 gekoppelt und soll damit sicherstellen, dass bei Verwendung dieser Marke ein hoher Qualitätsstandard gewährleistet ist.

Der VDA weist darauf hin, dass er treuhänderischer Markenhüter von AdBlue®  ist, ein „Geschäftsmodell“ ist damit nicht verbunden. Das im Medienbericht erwähnte Unternehmen hat sich beim VDA inzwischen schriftlich entschuldigt.

Quelle: VDA

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